Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Warenverkauf

(gültig ab dem 10.05.2006)

§1 Allgemeines - Geltungsbereich

Firma Swoppen Systems GmbH (im Folgenden "Swoppen Systems") erbringt alle Warenverkaufsleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Kunden (im Folgenden "Käufer") im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch den Swoppen Systems schriftlich zugestimmt. Bestätigungen des Käufers mit abweichenden Bedingungen werden bereits hiermit widersprochen.

§2 Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Swoppen Systems die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung bestätigt oder durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung. Nicht zählt eine Eingangsbestätigung der Bestellung.

§3 Preise, Rechnungstellung, Bezahlung

Alle Preise verstehen sich zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung zzgl. gesetzlicher MwSt. Alle Preise ab Werk. Wird Versand angeboten, dann gilt dieser zzgl. Verpackungs- und Frachtkosten. Rechnungen werden mit ausgewiesener MwSt. per eMail zum Ausdrucken verschickt.

Soweit jeweils nicht anders vereinbart gilt: a) Zahlungsziel ist Vorauskasse b) Zahlungsart: Deutsche Käufer zahlen per Bankeinzug oder wahlweise von Swoppen Systems per Überweisung, Ausländische per Überweisung.

Sollten Preise in Brutto, also inkl. MwSt. z.B. in Preislisten angegeben worden sein und ändert sich der Steuersatz, werden hier die Nettopreise ermittelt und zzgl. des neuen Steuersatzes in Rechnung gestellt.

§4 Widerrufsbelehrung

Fernabsatzverträge werden wie folgt geregelt:

Widerrufsrecht

Der Käufer kann - wenn er Verbraucher ist seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Anschrift: Swoppen Systems GmbH, Westring 2, 33142 Büren

oder eMail: sales@swoppen.com

oder FAX: 02951/938838-99

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer Swoppen Systems insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Unfrei zugesendete Sachen können nicht angenommen werden. Rücksendekosten werden ggf. erstattet. Die Gefahr der Rücksendung trägt Swoppen Systems. Das Widerrufsrecht erlöscht vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklichen Zustimmung des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge über
a) die Lieferung von Sachen, die nach Käuferspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
und
b) die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software oder ähnlichen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§5 Gewährleistung

Sollten gelieferte Sachen offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamiert bitte der Käufer solche Fehler sofort gegenüber Swoppen Systems. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Es gilt eine Gewährleistung bei Neuwaren von 24 Monaten und bei Gebrauchtwaren von 12 Monaten.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Swoppen Systems.

§7 Referenzen und Kundenlisten

Swoppen Systems kann die durchgeführte Leistung in seine Referenzen zeitlich auch befristet aufnehmen. Verschiedene Angaben wie Firmenname, Kontaktdaten, Logos, Beschreibung können angegeben werden. Ein Recht zur Aufnahme in die Referenzen seitens des Käufers gibt es nicht. Sollte nichts anderes schriftlich vereinbart sein, kann der Käufer jederzeit schriftlich den Eintrag in angemessener Ankündigungsfrist löschen lassen. Sollte die Löschung aus den Referenzen mit Kosten (z.B. bei einer laufenden Printmailing-Aktion) verbunden sein, trägt der Käufer die Kosten. Entsprechendes gilt für Kundenlisten.

§8 Datenschutz

Swoppen Systems erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Käufers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Werbe- und Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Swoppen Systems weist den Käufer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Käufer weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Käufers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Informationsverkehr zu kontrollieren.

§9 Haftungsausschluss für fremde Links 

Swoppen Systems verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Swoppen Systems erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich Swoppen Systems hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter von Swoppen Systems und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§10 Erfüllungsort, Gerichtstand

Es gelten die Rechte der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Büren. Gleiches gilt auch für alle anderen Kunden, die nicht Vollkaufmann sind und keinen allg. Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzen.

§11 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.